Gesundheit vor Profit!

  • Kurzarbeitergeld rauf auf 90 Prozent
  • 500 Euro Pandemiezuschlag für alle systemrelevanten Berufe
  • Schnelltest müssen kostenfrei bleiben
  • 200.000 zusätzliche Pflegekräfte
  • Einmalige Vermögensabgabe ab 2 Millionen Euro

Unser auf Profit getrimmtes Gesundheitssystem und die herunter gesparte öffentliche Verwaltung scheitern an Corona. Die Maßnahmen der Bundesregierung sind ungenügend und haben eine krasse Schieflage. Viele Menschen sind gestorben und schwer erkrankt. Noch mehr sind in sozialer Not. Grundrechte wurden eingeschränkt, während viele Konzerne machen konnten was sie wollten - und mit Steuergeldern überschüttet wurden. Das zeigt: Den Kampf gegen das Virus dürfen wir nicht dem Markt überlassen.

Infektionsschutz und soziale Sicherheit für alle!

Die Illusion, "wir" seien gut durch die Corona-Pandemie gekommen, ist verpufft. Vor allem Menschen in Heimen, Sammelunterkünften und viele, die in Pflege und Gesundheit arbeiten, sind betroffen. Die Strategie der Bundesregierung ist gescheitert. Der Grund: Sie hat den Markt machen lassen. Weder hat sie ausreichend in Luftfilter und digitale Ausstattung der Schulen investiert, noch die Produktion von Schutzmasken oder Impfstoffen organisiert. Sie hat kein Notprogramm für Pflegekräfte aufgelegt, um Berufsaussteiger zurückzuholen - dabei haben über hunderttausend Beschäftigte ihren Beruf erschöpft verlassen. Sie hat Unternehmen, wie Tönnies, nicht zu einem konsequenten Infektionsschutz gezwungen, aber Menschen in Parks gegängelt. Viele Soloselbstständige, Familien und Menschen mit niedrigen Einkommen und in engen Wohnungen wurden allein gelassen. Das bisherigen Kurzarbeitergeld ist oft zu niedrig. Längst ist klar: Effektiven Gesundheitsschutz gibt es nur mit mehr sozialer Gerechtigkeit.

Der schnellste Weg, die gesundheitliche Gefährdung endlich zu senken ist die Unterbrechung der Infektionsketten und die Beschleunigung der Impfungen. Es ist falsch, wenn die Bundesregierung Konzerne und Unternehmen nicht in die Pflicht nimmt. Die Menschen müssen sozial so abgesichert werden und Schulen so ausgestattet werden, dass nicht wieder die Schwächsten die größten Lasten tragen müssen. Die LINKE sagt: Es braucht endlich einen Kurswechsel: Statt Symbolpolitik wollen wir Maßnahmen, die wirklich helfen und die Lasten gerecht verteilen. Schluss mit der Gefährdung von Menschenleben für den Profit!

Damit wir aus der Corona-Pandemie herauskommen, gibt es eine Lösung: Die Produktionskapazitäten der Impfstoffe müssen schnellstmöglich erweitert werden - und zwar weltweit. 

Das kann nur durch die Freigabe von Lizenzen und Weitergabe des technischen Wissens geschehen. 

 

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